Corona-Virus (SARS CoV-2)

Viele gastgewerbliche Betriebe kämpfen auch nach der Wiedereröffnung um ihr Überleben bzw. dürfen immer noch nicht öffnen. Betriebe in touristischen Destinationen erfreuen sich wieder größerer Nachfrage. Für unsere politische Arbeit ist es weiterhin elementar wichtig, einen repräsentativen Überblick... mehr

Die Antragsfrist für die Überbrückungshilfe I wird bis zum 9. Oktober verlängert. Bis zu diesem Tag müssen Unternehmen ihren Antrag für die Monate Juni – August spätestens gestellt haben. Anträge für die zweite Phase der Überbrückungshilfen (Fördermonate September – Dezember) können voraussichtlich... mehr

Aufgrund der Covid-19-Pandemie bestehen für Deutschland Reisebeschränkungen bei der Einreise aus vielen Staaten. Innerhalb von Deutschland gelten besondere Reiseregelungen für Bewohner aus Kreisen mit über 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Quarantäneregelungen... mehr

Auf Einladung von Frau Senatorin Pop trafen sich am 25. September 2020 Bezirksbürgermeister, Bezirksstadträte sowie die Geschäftsführer der IHK, visitBerlin, DEHOGA Berlin und Vertreter der Clubcommission/Bars of Berlin.

„Wir stehen vor der Herausforderung, wie wir mit Blick auf den Herbst und... mehr

Klarstellend wird darauf hingewiesen, dass die Senatsverwaltung für Finanzen Berliner Betrieben bei der technischen Umstellung der Kassensysteme Corona-bedingt weiterhin mehr Zeit gewährt. Dies gilt jedoch nicht für Steuerpflichtige, die bisher untätig geblieben oder bereits negativ aufgefallen... mehr

Für die Nutzung von zusätzlichen Flächen der Schankvorgärten und Außenflächen der Gastronomie im kommenden Herbst und Winter haben wir Ihnen nachfolgend die entsprechenden Übergangsregelungen der Bezirke aufgeführt. Die Listung wird nach Erhalt der Rückmeldungen erweitert.  ... mehr

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die vom Koalitionsausschuss bereits Ende August angekündigte Verlängerung der wichtigsten Corona-Sonderregelungen beim Kurzarbeitergeld auf den weiteren Weg gebracht. Dafür beschloss es einen Gesetzentwurf und zwei Verordnungen, die folgende Inhalte umfassen:

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Am gestrigen Donnerstag fand die mündliche Verhandlung des Land­ge­richts Mün­chen I zu vier Ver­fah­ren aus dem Gastgewerbe sowie einer Kita gegen Versicherungen wegen Leistungen aus Be­triebs­schlie­ßungs­ver­si­che­run­gen statt. Es ging um die Grund­satz­fra­ge, ob und unter wel­chen... mehr

Wie bereits berichtet wird die Überbrückungshilfe in den Monaten September bis Dezember fortgesetzt. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das Bundesministerium der Finanzen haben sich nun darauf verständigt, wie das Programm in den nächsten Monaten aussehen soll. Wichtige, auch... mehr

Wie bereits mitgeteilt, wird die GEMA in den nächsten Wochen die angekündigte Corona-Gutschriften- bzw. Corona-Erstattungs-Aktion starten.  Dann haben alle Musiknutzer die Möglichkeit für den Zeitraum behördlich veranlasster Schließungen ihr bereits gezahltes Geld zurück bekommen bzw. entsprechende... mehr