Am gestrigen Donnerstag fand die mündliche Verhandlung des Land­ge­richts Mün­chen I zu vier Ver­fah­ren aus dem Gastgewerbe sowie einer Kita gegen Versicherungen wegen Leistungen aus Be­triebs­schlie­ßungs­ver­si­che­run­gen statt. Es ging um die Grund­satz­fra­ge, ob und unter wel­chen... mehr

Wie bereits mitgeteilt, wird die GEMA in den nächsten Wochen die angekündigte Corona-Gutschriften- bzw. Corona-Erstattungs-Aktion starten.  Dann haben alle Musiknutzer die Möglichkeit für den Zeitraum behördlich veranlasster Schließungen ihr bereits gezahltes Geld zurück bekommen bzw. entsprechende... mehr

Berlin sicher über Herbst und Winter bringen. So lautet das Ziel der neuen Sensibilisierungskampagne für die Corona-Regeln. Im Vergleich zu anderen Metropolen weltweit ist Berlin bislang verhältnismäßig gut durch das bisherige Infektionsgeschehen gekommen. Damit dies auch in den kommenden Monaten... mehr

Auf dieser Seite werden wir alle Informationen zusammentragen, die in Zusammenhang mit der Infektionsschutzverordnung für Betriebe jetzt und in Zukunft von Bedeutung sein werden.

Mit Wiedereröffnung stehen wir alle in der Pflicht und in der Verantwortung, weil die Berliner Lösung allen... mehr

Die Krise im Gastgewerbe ist noch längst nicht vorbei – trotz mancherorts gut gefüllter Biergärten und Ferienhotels. Ganz anders als in den Urlaubsorten ist die Situation in den Städten. Die Lage der Tagungs- und Stadthotels, der Eventcaterer und Discotheken ist weiterhin dramatisch. 61,6 Prozent... mehr

Die fünfte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung vom 1. September 2020 tritt am 5. September in Kraft. Die vollständige Verordnung finden Sie hier. Die FAQs zur Infektionsschutzverordnung vom 1. September 2020 wurden ebenfalls angepasst. FAQs zur... mehr

"Wir begrüßen es sehr, dass mit der IFA heute endlich wieder eine Messe in Berlin startet – zwar im kleineren Umfang, dafür aber live vor Ort. Es ist ein wichtiges Zeichen, dass das Messe- und Kongressgeschäft in Berlin wieder Fahrt aufnimmt. Denn so hilfreich virtuelle Events zu Zeiten des... mehr

Aufgrund der zunehmenden Infektionen mit SARS-CoV-2 und den nicht eingehaltenen Abstandsregeln sowie Hygienevorschriften auf Demonstrationen hat der Senat heute auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Dilek Kalayci die fünfte Änderung der Infektionsschutzverordnung... mehr

Die Lockerungen im Insolvenzrecht sollen bis Ende 2020 bestehen bleiben. Die Regelung über die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wegen Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung bleiben demnach weiterhin ausgesetzt. Ursprünglich war die Aussetzung bis zum 30. September 2020 befristet gewesen. mehr

Morgen tagt der Koalitionsausschuss und es stehen mit der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes, der Überbrückungshilfen und der Frist zur Insolvenzanmeldung für die Hotellerie enorm wichtige Themen auf der Tagesordnung. Aus Sicht des Hotelverbandes muss bei drei Themen unverzüglich nachgebessert... mehr