Sicheressen.de - Verwirrspiel um Berliner Hygiene-Plattform

Bleibt sie oder bleibt sie nicht? Die Internetplattform sicheressen.de und der Berliner Hygiene-Smiley haben in der vergangenen Woche für viel Verwirrung gesorgt.

 

Zunächst hieß es in einem Schreiben der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz an die Bezirksämter, man habe entschieden, das Portal „Sicher essen in Berlin" zum 1. September 2012 zu schließen. Die Information über die Ergebnisse der Lebensmittelkontrollen in Berliner Restaurants sei künftig aufgrund des neuen Verbraucherinformationsgesetzes nicht mehr möglich. Der Gesetzestext sei so formuliert, dass nur noch über die Qualität von „Erzeugnissen" informiert werden dürfe, nicht aber darüber, wie diese hergestellt wurden. Auch der von einigen Bezirken eingesetzte Hygienesmiley wäre damit wohl Vergangenheit gewesen.

Doch nur wenige Tage später hieß es: „Sicher essen in Berlin bleibt". Man sei nun zu der Rechtsauffassung gelangt, dass das die Internetseiten mit dem Verbraucherinformationsgesetz vereinbar seien, ließ Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) verkünden. Bei dem Schreiben an die Bezirke habe es sich um ein „Versehen" gehandelt, ein internes Beratungspapier, das versehentlich verschickt worden sei. Nicht nur der DEHOGA, sondern auch einige Berliner Politiker zeigten sich im Anschluss überrascht, dass die Senatsverwaltung für Justiz bei der Auslegung von Gesetzen von einem Tag auf den anderen eine andere Position hat. Nun lässt u.a. der Stadtrat von Berlin-Pankow Torsten Kühne (CDU) eigenständig von Juristen prüfen, ob sein Bezirk an seinem Smiley-Portal festhalten kann oder nicht.

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Quelle: DEHOGA compact 28/2012