Maßvolle Tarifanpassungen müssten möglich sein, aber das einseitige Durchsetzen einer neuen Tarifstruktur wie es die GEMA vorhat, sei in dieser Form nicht hinnehmbar. Das eingeleitete Schiedsverfahren sei aus diesem Grund sehr sinnvoll. Das Zusammenstreichen auf zwei Tarife bedeute zwangsläufig weniger Einzelfallgerechtigkeit, die befürchteten finanziellen Auswirkungen seien in dieser Form nicht akzeptabel.
Derweil hat die GEMA sich mit dem Bund Deutscher Karneval auf einen Vertrag geeinigt. Dabei ruderte die GEMA allerdings von ihrem vor wenigen Wochen veröffentlichten Tarif etwas zurück, die Abgaben sollen nun stufenweise eingeführt werden und die Zuschläge für über fünfstündige Veranstaltungen wurden gesenkt.
Diese Vorgehensweise ist nach Ansicht des DEHOGA willkürlich und widersprüchlich. Aktuelle Berechnungen zeigen, dass nach 5 Jahren für Clubs, Kneipen und Discos Gebührenerhöhungen von 100 bis 2.000 Prozent zu erwarten stehen. „Daher ist der ‚Karnevalstarif' für uns völlig inakzeptabel", erklärte DEHOGA-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges. „Nach einer wahren Beglückung von Jecken, Karnevalisten und Narren sieht das definitiv nicht aus."
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Quelle: DEHOGA compact 25/2012
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