Corona-Virus (SARS CoV-2)

Einige Mitglieder standen zuletzt mit der GEMA und von ihr beauftragten Anwälten in Kontakt, da sie nicht auf Mahnungen reagiert haben, die von der GEMA aufgrund nicht bezahlter Vertragsrechnungen betreffend das Jahr 2021 versendet wurden. Auf Nachfrage erklärte die GEMA, dass Betriebe / Musiknutzer... mehr

Ab sofort können zur Überbrückungshilfe III Änderungsanträge gestellt werden. Unternehmen, die bereits einen Antrag gestellt hatten, erhalten damit die Möglichkeit, neue Leistungen, wie den Eigenkapitalzuschuss oder die Anhebung der Fixkostenerstattung, zu beantragen, die zum Zeitpunkt eines... mehr

Die deutsche Hotellerie, die deutsche Wirtschaft schliddert in Richtung eines ganz entscheidenden Datums: Just mit dem „Tag der Arbeit“ am 1. Mai werden viele Unternehmen in Deutschland entscheiden müssen, ob sie noch einen Ausweg aus der Corona-Krise sehen oder ihren Kampf ums Überleben und die... mehr

Trotz scharfer Kritik: Unternehmen müssen ab 1. Mai wieder Insolvenzanträge stellen. In der Corona-Krise hatte die Bundesregierung die Insolvenzantragspflicht ausgesetzt. Diese Sonderregelung läuft am 1. Mai aus. Auf das Gastgewerbe rollte eine Pleitewelle zu. Der Hotelverband spricht von einem... mehr

Der Senat hat gestern auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, die Fünfte Verordnung zur Änderung der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen.

Mit der Änderungsverordnung reagiert der Senat auf das Inkrafttreten des Vierten... mehr

Das Land Berlin unterstützt die Tagungsbranche mit dem Kongressfonds Berlin mit 10 Millionen Euro. Ziel des Fonds ist es, Unternehmen beim Restart und der Planung von Veranstaltungen zu unterstützen. Vorgesehen ist ein finanzieller Zuschuss in Höhe von max. 60 Euro pro Präsenz-Teilnehmenden.

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Die Erleichterung für Stundungen der Sozialversicherungsbeiträge wird für einen weiteren Monat verlängert. Die Beiträge für den Monat April 2021 werden auf Antrag der vom Shutdown betroffenen Arbeitgeber längstens bis zum Fälligkeitstag für die Beiträge des Monats Mai 2021 gestundet.

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In einer Sondersitzung hat der Bundesrat am gestrigen Donnerstag das 4. Bevölkerungsschutzgesetz gebilligt, das vom Bundestag nur einen Tag zuvor verabschiedet worden war. Nachdem auch der Bundespräsident das Gesetz bereits unterschrieben hat und es gestern bereits veröffentlicht wurde, gelten die... mehr

Im Rahmen der jüngsten Verbesserungen bei der Überbrückungshilfe III wurden wichtige Forderungen des DEHOGA durchgesetzt: So insbesondere die von uns geforderte Kompensation für den „Endlos-Lockdown“ in Form des Eigenkapitalzuschusses und die Erstattung der Fixkosten bis zu 100 Prozent. Die große... mehr

Im Zusammenhang mit der Diskussion zur „Bundesnotbremse“ ändert sich zuletzt teilweise täglich die Rechtslage beim Corona-Arbeitsschutz.

Für Arbeitgeber und Beschäftigte ist es kaum noch möglich, hier im Wirrwarr der unterschiedlichen Regelungen durchzublicken, zumal hier auch viele... mehr